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Meine Positionen zur Bürgermeisterwahl

Detlev Stolzenberg im Gespräch mit LN Redakteur Kai Dordowsky

Den Neuanfang im Lübecker Rathaus gestalten

Die Belange der Einwohner*innen und Unternehmen werden in unserer Stadt zu wenig beachtet. Ihre Interessen müssen stärker in Verwaltungsabläufe und Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Hier möchte ich als Bürgermeister neue Wege gehen und Gestaltungsspielräume konsequent nutzen.

Im Folgenden werden meine einzelnen Handlungsansätze konkret benannt. Diese neuen Wege in den Verfahrensweisen zur Erreichung der wichtigen Zielsetzungen in unserer Stadt liegen weitgehend in der Entscheidungskompetenz des Bürgermeisters und können so von mir zügig umgesetzt werden. Diese Maßnahmen sind nachhaltig und gewährleisten auf Dauer eine hohe Qualität an Verwaltungsleistung. Die gewählte Reihenfolge ist thematisch gewählt und steht nicht für Prioritätensetzungen.

Neue Wege innerhalb der Verwaltung

Wir müssen in Lübeck Entscheidungswege beschleunigen. Hierzu will ich klare Leitziele entwickeln, nach denen Abstimmungen der unterschiedlichen Bereiche intensiviert und verkürzt werden können. Dadurch ergeben sich Entscheidungskompetenzen mit kurzen Wegen, auf unteren Ebenen. Das Gegenteil von erklärten Chefsachen, bei denen zugearbeitet und auf Entscheidungen gewartet werden muss. Dies steht einer fachbezogenen und schnellen Entscheidungsfindung entgegen.

Der Bürgermeister ist für die innere Organisation der Verwaltung verantwortlich. Ich möchte den Dienstleistungsgedanken und die Nutzerorientierung in der Verwaltung integrieren. Dazu gehört für mich eine moderne Stadtverwaltung mit attraktiven Online-Dienstleistungen, die den Gang zum Amt in vielen Fällen ersetzen können. Ich sehe die Bedeutung der Digitalisierung als zentrale Aufgabenstellung und als Chance für die Zukunft. Deshalb werde ich einen „Strategischen Beraterkreis Digitalisierung“ einrichten, der zur IT-Ausstattung und Digitalisierung Möglichkeiten aufzeigt, der Leitlinien entwickelt und der konkrete Umsetzungsempfehlungen gibt. Dadurch können Fehlinvestitionen vermieden und die schon heute üblichen Dienstleistungen im E-Government in der Stadtverwaltung eingeführt werden.

Daneben sind moderne Bürgerbüros in den Stadtteilen notwendig, die neben Zulassungs- und Meldeverfahren über eine viel breitere Palette an Dienstleistungsangeboten verfügen. In einem ersten Schritt werde ich die Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling und St. Lorenz Nord den heutigen Anforderungen entsprechend herrichten und wieder öffnen. In Travemünde will ich in Kooperation mit der LTM und dem Kurbetrieb eine Bürgerservicestelle einrichten. Das Stadtteilbüro Innenstadt ist zu modernisieren und kundenorientiert umzugestalten. Der entsprechende Personalbedarf muss entsprechend berücksichtigt werden.

Neue Wege in der Zusammenarbeit mit Einwohner*innen

Als Bürgermeister möchte ich die Zusammenarbeit mit Bürger*innen und Unternehmen intensivieren. Dadurch können Fehlplanungen und eine mangelnde Akzeptanz des Verwaltungshandelns vermieden werden. Viele Diskussionen mit Betroffenen zu ganz unterschiedlichen Themen zeigen mir, dass ihre besonderen Kenntnisse wertvolle Beiträge darstellen, um Verwaltungshandeln zu optimieren und bessere Lösungen zu erreichen. Ob zu Themen der Stadtentwicklung, des Verkehrs, des Erbbaurechtes, der Kita-Betreuung der Integration oder der Sicherheit, ich möchte den Anliegen der Menschen als Bürgermeister zuhören und ihre Interessen in die Entscheidungen der Verwaltung einbeziehen.

Es gibt gute Möglichkeiten Einwohner*innen, Unternehmen und Interessenvertreter in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. So können Partizipation und Konsultation Projekte auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens stellen. Dies führt zu besseren Lösungen und einer starken Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt. Dies will ich als Bürgermeister für unsere Stadt erreichen. Dazu möchte ich Planungsprozesse transparent und verständlich gestalten. Grundsätzliche Weichenstellungen sollen vor der Beschlussfassung in den Gremien ergebnisoffen vorgestellt und diskutiert werden.

Deshalb will ich in der Bürgermeisterkanzlei eine Anlaufstelle für Anliegen der Bürger*innen einrichten. In allen 10 Stadtteilen werde ich regelmäßig einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung durchführen, bei der ich als Verwaltungschef den Anliegen der Menschen vor Ort zuhöre und in denen ich die Einwohner*innen über wichtige Themen des Stadtteils informiere. Zusätzlich möchte ich monatliche Bürgermeistersprechstunden einrichten, damit ich als Bürgermeister ansprechbar bleibe.

Bei meiner ehrenamtlichen Arbeit stelle ich immer wieder fest, dass in Lübeck Ermessensentscheidungen häufig die notwendige Ausgewogenheit vermissen lassen. Viele ärgern sich über nicht nachvollziehbare Entscheidungen der Verkehrsbehörde, über nicht begründbare Ausnahmen vom Naturschutzrecht oder bei der Denkmalschutzbehörde. Hier will ich als Bürgermeister, gemeinsam mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mehr Qualität in den Entscheidungen erreichen.

In der Gemeindeordnung wird ausdrücklich darauf abgestellt, dass der Bürgermeister sich bei Ermessensentscheidungen die Beratung in den Ausschüssen zunutze machen kann. Im Einzelfall kann es auch sinnvoll sein, die Stadtteilakteure an diesen Ermessensentscheidungen mitwirken zu lassen, um sachgerechte und ausgewogene Entscheidungen zu erreichen. Dies wurde bisher versäumt. Ich will die Fachkompetenz der Menschen in der Stadt verstärkt nutzen und damit in Lübeck neue Wege beschreiten.

Die Geschäftsordnung für die Arbeit der Bürgerschaft ist nicht mehr zeitgemäß. Hier muss unverzüglich nachgebessert werden. Die Möglichkeiten der Einwohnermitwirkung und einer transparenten Entscheidungsdokumentation sind zu berücksichtigen. Hier will ich die Anforderungen der Einwohner*innen an den Politikbetrieb ihrer Stadtvertretung auf den Prüfstand stellen. Hierzu werde ich gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren und der Stadtgesellschaft die Anforderungen an die Arbeit der gewählten Bürgerschaft formulieren und mit guten Argumenten überzeugen.

Neue Wege bei der Aufstellung des Haushaltsplanes

Als Bürgermeister werde ich der Beschlussfassung der Bürgerschaft entsprechen und einen Finanzsenator vorsehen. Durch eine unabhängige und hervorragend qualifizierte Persönlichkeit kann ein transparenter und nachvollziehbarer Haushaltsplanentwurf vorgelegt werden, der die Prioritäten deutlich herausstellt, Alternativen aufzeigt und Spielräume kenntlich macht.

Ich möchte dem Beispiel vieler Kommunen mit einem Bürgerhaushalt folgen, wo Einwohner*innen eingeladen sind, konkrete Vorschläge und Anregungen zu Bedarfen und zu Prioritätensetzungen einzubringen. Dazu möchte ich für jeden Stadtteil einen frei verfügbaren Betrag zur Verfügung stellen, zunächst in Höhe von 1 € pro Einwohner im Jahr, der in einer Einwohnerversammlung im Stadtteil nach einem geordneten Auswahlverfahren für Investitionen im Quartier verwendet werden kann. Sehr gute Erfahrungen sind in den vergangenen Jahren mit einem freien Verfügungsfond und dem Stadtteilbeirat Soziale Stadt Moisling gemacht worden. 15.000 € stehen im jährlichen Verfügungsfond zur Verfügung, die eigenverantwortlich für Projekte im Stadtteil verwendet werden. Das fördert das Gemeinwohl und das ehrenamtliche Engagement der Menschen im Stadtteil.

Neue Wege in der Stadtentwicklung

Wir müssen endlich auch in Lübeck partizipative Planungsprozesse einführen. Dies wurde beim Entwicklungskonzept Lübeck 2030 versäumt. Ohne eine Öffentlichkeitsbeteiligung, wie sie für Flächenentwicklungsplanungen inzwischen Standard sind, wurden hier erhebliche Siedlungsflächenentwicklungen vorbereitet. Entwicklungsaussagen zu Freiflächennutzungen wurden ausgeblendet. Dieses Vorgehen steht einer zügigen und auf einer breiten Akzeptanz angelegten Stadtentwicklung im Wege. Ich werde deshalb das Konzept Lübeck 2030 unter Beachtung einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung fortschreiben. Dadurch möchte ich Aussagen zu Innenentwicklungspotentialen erhalten, ich möchte zusätzliche Flächen für bezahlbare Wohnungen generieren und verträgliche Gewerbegebietsentwicklungen aufzeigen. Daneben sind Zielsetzungen für Freiflächen aufzunehmen.

Um dem akuten Mangel an bezahlbaren Wohnungen abzuhelfen möchte ich gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft darauf hinwirken, dass geplante Abrisse von nicht mehr zeitgemäßen Wohnungen im großen Umfang zunächst ausgesetzt werden, bis ausreichend Ersatzwohnungen geschaffen worden sind.

Neue Wege bei der Mobilität

Zurzeit herrscht in Lübeck Stillstand. Im wahrsten Sinne des Wortes aufgrund der vielen Baustellen. Kommunalpolitik und Verwaltung wagen zurzeit keine Veränderung und warten auf die Zukunftswerkstatt zur Funktion und Mobilität der Innenstadt. Dieser Zielentwicklungsprozess darf nicht dazu führen, dass wichtige Veränderungen einfach aufgeschoben werden.

Auch bei notwendigen Baumaßnahmen ist darauf zu achten, dass der Autoverkehr fließen kann. Staus sind vermeidbare Lärm- und Umweltverschmutzung. Deshalb werde ich das Desaster zur Possehlbrücke detailliert aufarbeiten und daraus Konsequenzen ziehen. Für die anstehenden Baustellen will ich die Baustellenkoordinierung professionell aufstellen. Alternative Bauweisen, die geringere Auswirkungen auf den Verkehr und die Baustellendauer haben, sind ernsthaft zu prüfen.

Der Stadtverkehr muss attraktiver werden. Dazu will ich zügig mit dem neuen Geschäftsführer notwendige Veränderungen in der Taktung und Möglichkeiten der Preisgestaltung und einem HVV-Anschluss abklären. Lübeck hat das Potential für eine Fahrradstadt. Deshalb will ich die Personalbesetzung bei der Verkehrsplanung erhöhen. Ich will eine Kooperation und Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr sinnvoll ist, um die dringlichsten Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Ich will mich als Bürgermeister für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof und in der Innenstadt einsetzen. Hier kann ich mir gut eine Kooperation mit dem Parkhaus am Wehdehof vorstellen. Die Maßnahmen aus dem Konzept Fahrradfreundliches Lübeck will ich mit einer klaren zeitlichen Vorstellung benennen und entsprechend umsetzen. Die Fahrradstraßen in der Innenstadt müssen mit einem ebenen Streifen im historischen Pflaster befahrbar gemacht werden. In der Dorfstraße, die Fahrradstraße ist, sind die Kreuzungen verkehrssicher umzugestalten mit einem vorfahrtberechtigten Radverkehr.

Besondere Verkehrsgefahren und Störungen durch die Nichtbeachtung der Verkehrsregelungen sind vermeidbar. Regeln sind einzuhalten oder abzuschaffen. Dies möchte ich konsequent verfolgen. Dazu möchte ich in die Fortbildung des städtischen Ordnungsdienstes stärken und Maßnahmen ergreifen, dass Durchfahrtverbote auch tatsächlich eingehalten werden.

Neue Wege bei der sozialen Verantwortung

Ich will ein stärkeres städtisches Engagement bei der Sozialarbeit. Hier sehe ich dringende Handlungsbedarfe, um Menschen konkret Hilfestellungen und Perspektiven zu geben. Hier will ich neue Personalstellen schaffen. Investitionen in Vorsorge und Begleitung reduzieren Folgekosten. Räumlichkeiten für Jugendtreffpunkte, wie sie jetzt in Buntekuh entstanden sind, möchte ich auch in anderen unterversorgten Stadtquartieren einrichten. Für die Städtischen Senioreneinrichtungen will ich das Sanierungskonzept umsetzen und den wichtigen Einrichtungen der öffentlichen Fürsorge Planungssicherheit geben.

Für Obdachlose und von Gewalt bedrohten Frauen werden zusätzliche Plätze benötigt, die ich konkret berücksichtigen will. Die Angebote zum Wohnen auf Probe sind auch auf bedürftige Personenkreise zu erweitern. Ich will günstige Wohnungen erhalten und sozialen Wohnungsbau bei Wohnprojekten konsequent vorsehen.

Zur Verbesserung der Integration Geflüchteter will ich die Raumanforderungen pro Kopf erhöhen. In wohnungsähnlichen Gemeinschaftsunterkünften sollen auch Teppiche und persönliche Einrichtungsgegenstände möglich sein, sofern keine Bedenken des Brandschutzes bestehen. Die Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Ehrenamt muss weiter entwickelt werden.

Neue Wege beim Klima- und Umweltschutz

Zukunftsaufgaben zum Klimaschutz, zur Essbaren Stadt und zum Artenschutz bei der Grünflächenpflege müssen unbedingt angegangen werden. Die Klimaleitstelle ist als Querschnittsauftgabe für viele Fachbereiche innerhalb der Verwaltung Ansprechpartner. Hier will ich eine Stärkung erreichen, so dass wichtige Maßnahmen zügiger angegangen werden können. Das Projekt Essbare Stadt benötigt eine ausreichende Personalausstattung und die Grünflächenpflege sollte Naturschutzaspekte stärker berücksichtigen. Das Konzept zur Sanierung der Einleitstellen von Schmutzwasser in die Trave möchte ich zügiger als bisher vorgesehen, umsetzen.

Neue Wege bei der Wirtschaftsentwicklung

Wir benötigen neue Leitbilder zur wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt. Dazu will ich neue Denkanstöße gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren auf allen Ebenen geben. Lübeck hat das Potential für eine Universitätsstadt. Wir brauchen zusätzliche Fakultäten in der Stadt. Ich möchte die Bedeutung des Hafens stärken, durch eine stärkere Präsenz und öffentliches Erleben. Dabei will die Kernaufgaben der Lübecker Hafengesellschaft heraus stellen. Ich will bestehende Gewerbegebiete revitalisieren und dadurch Synergien fördern. Ich will für Investoren Investitionslotsen zur Seite stellen, um Rahmenvorgaben rechtssicher und schnell abzuklären.

Neue Wege bei der Bildung

Lübeck hat das Potenial für eine Volluniversität. Hier will ich neue Perspektiven für unsere Stadt. Ich setze mich für eine stärkere Kommunalisierung der Bildungsangebote unsere Kinder ein. Hier sind intensivere Kooperationen zwischen Land und Stadt wichtig, um auch auf die Qualität und den Unterrichtsausfall einwirken zu können. Der Sanierungsstau an den Schulen kann durch eine Kooperation und Amtshilfe des Gebäudemanagements Schleswig-Holstein angegangen werden. Dafür setze ich mich ein.

Wie andere Eltern auch, beklage ich die zu hohe Anzahl der Schließtage in Lübecker Kitas. Sie müssen reduziert und harmonisiert werden, um Familien mit kleinen Kindern ein selbstbestimmtes Arbeitsleben zu ermöglichen. Ebenso muss es längere Betreuungszeiten in Grundschulen geben, die den Qualitätsansprüchen eines Hortplatzes entsprechen. Die Betreuungszeiten müssen bedarfsorientiert ausgerichtet werden und flexible Nutzungen möglich bleiben.

Neue Wege in der Kulturförderung

Das Lübecker Theater hat eine landesweite Bedeutung und leistet eine hervorragende Arbeit. Die Lübecker Kunstschätze und Museen ziehen Gäste aus aller Welt an. Diese herausragenden Kulturangebote sind für unsere Stadt wichtig, ich schätze sie und möchte sie sichern und fortentwickeln. Dazu ist es notwendig, die finanzielle Ausstattung auf Dauer verlässlich zu verankern und die Verantwortung dafür, stärker in das Bewusstsein der Verantwortlichen zu rücken. Dabei möchte ich neue Wege gehen. Das Land muss die Bedeutung dieser kulturellen Infrastruktur anerkennen und den Landesanteil an der Finanzierung aufstocken. Für die Erweiterung des Buddenbrookhauses sind zusätzliche Mittel einzuwerben. Dazu möchte ich Stiftern und Sponsoren den besonderen Wert ihres Engagements in die Kultur unserer Stadt näher bringen. So kann der städtische Anteil bei diesen Projekten vermindert werden. Die dadurch frei werdenden Mittel möchte ich der freien Kulturförderung zuordnen.

Den Haushaltsansatz zur Förderung freier Kulturprojekte möchte ich deutlich erhöhen und dadurch auch eine finanzielle Grundlage für Kunst und Kultur in Lübeck ermöglichen. Dies kann helfen, freien Kulturschaffenden eine Existenzsicherung zu bieten. Die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstler benötigt verlässlich verfügbare Ausstellungsräume. Die Projektentwicklung der Kulturtankstelle muss von der Stadt begleitet werden. Die vielen freien Kunst- und Kulturschaffenden brauchen Unterstützung. Das finanzielle Engagement der Stadt kann durch die erhöhte Wertschöpfung und durch veränderte Finanzierungswege kompensiert werden.

Die Kulturbühne in Travemünde ist ein wichtiges, freies Kulturangebot in Travemünde. Zum Jahresende hat der Hamburger Besitzer des Hafenbahnhofs den Spielort der Kulturbühne gekündigt. Als neue Spielstätte möchte die Kulturbühne eine ca. 1000 m² große Freifläche pachten, um ein Spiegelzelt aufzustellen. Trotz vieler Versprechen ist seit Monaten nichts passiert. Ich setzte mich dafür ein, auf dem Leuchtenfeld eine kleine Teilfläche abzutrennen und an die Kulturbühne zu verpachten. Kulturförderung bedeutet für mich, sich um konkrete Problemlösungen zu kümmern.

Daneben will ich daran arbeiten, dass die Völkerkundesammlung wieder feste Ausstellungräumlichkeiten bekommt, dass die Öffnung der Katharinenkirche auf Dauer gesichert wird und dass ein Altstadthaus als Welterbezentrum mit einem pädagogischen Auftrag eingerichtet wird.
Die Denkmalschutzbehörde in Lübeck ist nicht optimal aufgestellt. In der Amtszeit der derzeitigen Kultursenatorin sind der freie Etat der Denkmalpflege und Personalstellen gekürzt worden. Das ist das falsche Signal für unsere Kulturstadt und eine Schwächung der Leistungsfähigkeit der Lübecker Denkmalpflege. Diese falsche Prioritätensetzung will ich unverzüglich korrigieren.

Eine Alternative zu den beiden etablierten Kandidaten, die schon im Rathaus Verantwortung tragen

Alle Bürgermeisterkandidaten engagieren sich für unsere Stadt und wollen Lübeck voranbringen. Dies verdient Respekt. Bei den vielen Vorstellungsrunden der Kandidaten wurde deutlich, dass es bei den angestrebten Zielen viele Übereinstimmungen gibt. Die gravierenden Unterschiede ergeben sich überwiegend bei den Verfahrensweisen. Die Kandidatin der CDU, der Linken, der Bürger für Lübeck, der Grünen und der FDP, die erste stellvertretende Bürgermeisterin Kathrin Weiher, sieht wenig Bedarf an veränderten Verfahrensweisen. Der Kandidat der SPD, der Fraktionsvorsitzende Jan Lindenau, möchte zwar einiges anders machen als Bürgermeister Bernd Saxe (SPD), aber bei den Verfahrenswegen im Rathaus nur wenig Grundlegendes reformieren.

über Detlev Stolzenberg

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