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Finanzen

Lübeck muss neue Wege gehen, um aus der Finanzmisere zu kommen. Ich möchte deshalb einen Bürgerhaushalt einführen, der von Politikern aber auch von Bürgern nachvollzogen werden kann. Um den Bürgern einen eigenen Gestaltungsraum für wichtige Projekte in ihrem Stadtteil zu geben möchte ich in einem ersten Schritt in jedem Stadtquartier einen Betrag von 1 € je Einwohner zur Verfügung stellen, der nach einem geordneten Auswahlverfahren von legitimierten Stadtteilakteuren oder in einer Einwohnerversammlung für Investitionen im Stadtteil verwendet werden kann.  Hier finden Sie meine Positionen zu Lübecks Finanzen http://www.stolzenberg-waehlen.de/finanzen-ordnen/

Meine Positionen zur Bürgermeisterwahl

Pressegespräch

Den Neuanfang im Lübecker Rathaus gestalten Die Belange der Einwohner*innen und Unternehmen werden in unserer Stadt zu wenig beachtet. Ihre Interessen müssen stärker in Verwaltungsabläufe und Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Hier möchte ich als Bürgermeister neue Wege gehen und Gestaltungsspielräume konsequent nutzen. Im Folgenden werden meine einzelnen Handlungsansätze konkret benannt. Diese …

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Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Finanzielle Belastung durch Straßenausbaubeiträge deckeln und verringern Rechtslage und beabsichtigte Änderungen Das Kommunalabgabengesetz des Landes Schleswig-Holstein verpflichtet alle Gemeinden die Kosten für den Ausbau, Umbau und Erneuerung von Straßen oder eine ihrer Teileinrichtungen anteilig auf alle Anlieger (Grundstückseigentümer) umzulegen und einzufordern. Dies kann in der Praxis zu schweren Folgen für …

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Haushalt ehrlich aufstellen

Haushalt in Lübeck

Ominöse Haushaltsreste vermeiden Jetzt ist es amtlich. In der Genehmigung des Lübecker Haushalts vom 30.06.2017 wird bei den Ansätzen für Investitionen bemängelt, dass absehbar war, dass „ein derartig hohes Volumen nicht verausgabt werden kann.“ Im Jahr 2016 wurden nur 29% der veranschlagten 175 Mio. € für Investitionen tatsächlich ausgegeben. 125 Mio. € …

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Kultur

Kultur in Wert setzen Lübeck ist reich an Kulturschätzen, Kultureinrichtungen und Baudenkmalen. Sie müssen besser in Wert gesetzt werden, für die Menschen in unserer Stadt, für die vielen Gäste und für die kommenden Generationen. Unser kulturelles Erbe ist ein wertvoller Schatz, der besser erlebbar gemacht werden kann und mit dem behutsamer …

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Finanzen ordnen

Haushalt für Bürger nachvollziehbar aufstellen Als Bürgermeister will ich der Bürgerschaft einen Haushaltsplanentwurf vorlegen, der für alle lesbar ist. Erst durch einen transparenten und nachvollziehbaren Haushaltsplanentwurf kann erreicht werden, dass die vorhandenen Finanzmittel sinnvoll und für alle Interessierten durchschaubar verwendet werden. Ich habe den Eindruck, dass bislang selbst die Kommunalpolitikerinnen …

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